Haushalt mit einem Gesamtumfang von mehr als 16 Mio. € auf den Weg gebracht und zahlreiche Bausachen gebilligt.
Am vergangenen Dienstag traf sich der Gemeinderat im Bürgersaal Lengthal zur ersten Sitzung im neuen Jahr.
Unter den verschärften Bedingungen des Lockdowns und den Corona-Regeln wurden die doch zahlreichen Tagesordnungspunkte rasch abgehandelt.
Eingangs der Sitzung wurde der Haushalt 2021, der bereits in zwei vorausgegangenen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vorberaten und einstimmig dem Gemeinderat zur Annahme empfohlen wurde, samt Finanz- und Stellenplan sowie Investitionsprogramm beschlossen.
Der diesjährige Haushalt sieht ein Gesamtvolumen von 16,083 Mio. € vor (Vorjahr 19,6 Mio. €).
Die Summe unterteilt sich in den Verwaltungshaushalt mit 8.883.500 € (Vorjahr 9.334.100 €) und 7,2 Mio. € (Vorjahr 10.341.600 €) entfallen auf den Vermögenshaushalt.
In Folge der staatlichen Kompensation der Gewerbesteuerausfälle im Jahr 2020 von mehr als 2,7 Mio. € konnte gegenüber den ursprünglichen Planungen eine Rücklagenentnahme von 4,736 Mio. € (geplant knapp 3 Mio. €) in den Haushalt eingestellt werden, wodurch sich die geplante Kreditaufnahme von ursprünglich 2,1 Mio. € auf 470.000 € reduzieren ließ. Auch wenn man heuer mit einer weitaus geringeren Gewerbesteuereinnahme als in den Vorjahren rechnen muss, können durch die vorstehend genannten Rücklagenentnahmen und der Steuerkompensationen des Vorjahres die geplanten Investitionen im vorgesehenen Umfang ausgeführt werden.
Die größeren Investitionen fallen heuer neben dem Hochwasserschutz Moosthenning mit rd. 1 Mio. € auf die Bauleit- und Erschließungsplanung für das Baugebiet in Rimbach, die Maßnahmen der Sanierung des Pumpwerkes und der Dorferneuerung Dornwang, der Schlauchwaschanlage im ehemaligen Feuerwehrgerätehaus Lengthal, den Umbaumaßnahmen im Bauhof, sowie der Fortführung und Vollendung des Breitbandausbaus im Gemeindebereich an.
Umfangreiche Ausgabemittel sind auch eingeplant zur der Unterhaltung der gemeindlichen Einrichtungen, auf dem Sektor der Schule, Kindergarten und Feuerwehren.
Entgegen den Vorjahren ist bedingt durch die Pandemie nicht die Gewerbesteuereinnahme mit rd. 900.000 € sondern der Einkommensteueranteil mit nahezu 3,8 Mio. € der größte Einnahmeposten. Etwa gleich mit rd. 127.000 € bzw. 761.000 € bleiben die Grundsteuer A und B, sowie sonstige Steuereinnahmen und Zuweisungen mit rd. 760.000 €. Das sonstige Gebührenaufkommen beträgt ca. 620.000 €.
Die größten sonstigen laufenden Ausgaben sind die Personalausgaben mit etwa 2,0 Mio. €, der Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit fast 2,0 Mio. €, die Gewerbesteuerumlage mit ca. 124.000 € und eine geplante Kreisumlage mit nahezu 3 Mio. €.
Anschließend wurden zahlreiche Bauanträge und Bauvorbescheide zur Weiterleitung an das Landratsamt Dingolfing-Landau mit dem gemeindlichen Einvernehmen versehen und unter anderem eine Innenbereichssatzung in Dornwang sowie ein Bauleitplanverfahren zur Errichtung bzw. Erweiterung einer PV-Anlage im Lengthaler Moos auf den Weg gebracht.
Letztlich erklärte sich der Gemeinderat noch mit einer Bevollmächtigung zur Ausgabe von Haushaltsmittel an den 1. Bürgermeister einverstanden, damit die geplanten Baumaßnahmen Feuerwehrschlauchwaschanlage und Umbau des Bauhofes zügig vorangebracht werden können.
Im Zusammenhang mit der Durchführung des Winterdienstes wurde u.a. auch vereinbart, dass auf den asphaltierten Wirtschafts- und Radwegen entlang der Kreisstraße DGF 10 bei Bedarf ein eingeschränkter Winterdienst durchgeführt wird. Angesprochen wurde auch das zahlreiche unerlaubte Parken auf Gehwegen. Künftig wird die Gemeinde diese Verstöße zur Anzeige bringen.
Im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden Personal- und Grundstücksangelegenheiten besprochen und beschlossen.
